Rechtsprechung
| BFH, 29.07.1981 - I R 245/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,26476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 02.10.1986 - IV R 39/83
Verwaltungsakt - Bestandteil der Entscheidung über den Rechtsbehelf - …
Nach ständiger BFH-Rechtsprechung zu § 86 der Reichsabgabenordnung (AO) war die Gewährung oder Versagung von "Nachsicht" kein selbständig anfechtbarer begünstigender oder belastender Verwaltungsakt, sondern eine Rechtsentscheidung in einem verwaltungsrechtlichen Zwischenverfahren, die von den Steuergerichten in vollem Umfang nachgeprüft werden kann (s. z. B. Urteile vom 23. November 1962 III 271/61 U, BFHE 76, 295, BStBl III 1963, 105; vom 17. Oktober 1972 VIII R 36-37/69, BFHE 108, 141, BStBl II 1973, 271; vom 29. September 1977 VIII R 144/74, BFHE 123, 395, BStBl II 1978, 45, 46, und vom 29. Juli 1981 I R 245/78, nicht veröffentlicht - nv -). - FG Hamburg, 14.03.2006 - I 108/05
Anforderungen an den Vortrag von Wiedereinsetzungsgründen bei einem nicht …
In einem sich anschließenden Klageverfahren können Tatsachen zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags ebenfalls nicht mehr vorgetragen bzw. nachgeschoben oder glaubhaft gemacht werden (BFH-Urteil vom 29. Juli 1981 - I R 245/78 - juris). - FG Hamburg, 05.05.2006 - 2 K 92/05
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
In einem sich anschließenden Klageverfahren können Tatsachen zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags ebenfalls nicht mehr vorgetragen bzw. nachgeschoben oder glaubhaft gemacht werden (BFH-Urteil vom 29. Juli 1981 - I R 245/78 - juris). - FG Hessen, 10.09.1998 - 4 K 2008/95
Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Zurechnung bei …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar